09.02.2020

Michael Niebler zu den Vorwürfen gegen Gemeinderat Manfred Schmidt

Zu den Vorwürfen gegen Manfred Schmidt und die AfD erklärt der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Vaterstettener Gemeinderat, Dr. Michael Niebler:

„Mit jeder Enthüllung über die von der AfD eingereichten Listen für Gemeinderat und Kreistag wird der Skandal größer. Es dürfte bundesweit einzigartig sein, dass eine Partei für eine Wahl Kandidaten meldet, die gar nicht wussten, dass sie für ein öffentliches Amt kandidieren und die dazu nicht einmal ansatzweise bereit sind. Das ist eine ungeheure Dreistigkeit!

Ich begrüße, dass Bürgermeister Georg Reitsberger das Thema „Sicherstellung einer ordnungsgemäßen Wahl” auf die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung am kommenden Donnerstag gesetzt hat. Es besteht großer Gesprächsbedarf.

Mehrere Gemeindebürger haben in den letzten Tagen unabhängig voneinander gegenüber der Presse erklärt, dass sie von AfD-Gemeinderat Manfred Schmidt getäuscht worden seien. Ich habe keine Zweifel an der Glaubwürdigkeit dieser Vielzahl von Erklärungen, zumal auch Mitglieder der Vaterstettener CSU mehrfach von Bürgern angesprochen wurden, die sich darüber entrüsteten, sie seien von Manfred Schmidt in gleicher Weise bedrängt worden.

Diese offenkundigen Tricksereien haben dem weiteren politischen Wirken von Manfred Schmidt nach meiner Überzeugung den Boden entzogen. Wenn für Manfred Schmidt Anstand eine Kategorie ist, dann erklärt er bei der Gemeinderatssitzung am kommenden Donnerstag, dass er sich aus der Politik zurückziehe.“