📰🏫 Aktuelles aus dem Landtag: Aktuelle Stunde zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk - Wir trauern um Alois Glück - Neuigkeiten aus dem Landkreis Ebersberg
Aus dem Maximilianeum
‌Liebe Leserinnen und Leser,

wir nehmen Abschied von unserem langjährigen CSU-Fraktionsvorsitzenden und ehemaligen Landtagspräsidenten Alois Glück. Sein Tod macht mich sehr traurig, denn ich persönlich verliere ein großes politisches Vorbild, dessen Denken und Handeln mich stark geprägt hat – und noch immer prägt. Alois Glück war 38 Jahre lang Mitglied des Bayerischen Landtags und hat in dieser Zeit viele wichtige Ämter bekleidet.

Im Plenum ging es in dieser Woche um das Thema "Strukturelle Reformen vorantreiben - Rundfunkbeitrag stabil halten". Wir sind der Meinung, dass eine Rundfunk-Reform unumgänglich ist, um das Profil des öffentlich-rechtlichen Rundfunks als zentrale Säule der freien Meinungsbildung zu bewahren. Fest steht auch: Mit uns wird es keine Rundfunkgebührenerhöhung geben!

Auch im Landkreis Ebersberg geht einiges voran. Mit meinem Kollegen aus dem Nachbarlandkreis, Maximilian Böltl, habe ich mich zu den Fortschritten des gemeinsamen Geothermie-Projekts im Münchner Osten erkundigt. Kommende Woche besichtige ich mit dem Bereichsleiter Straßenbau des Bauamts Rosenheim, den Bürgermeistern und dem Landrat Straßenbaumaßnahmen, die in diesem Jahr im Landkreis realisiert werden.

Ich wĂĽnsche Ihnen einen erholsamen und sonnigen Sonntag und einen guten Start in die neue Arbeitswoche! 

Mit herzlichen GrĂĽĂźen

Ihr 

âśź Wir nehmen Abschied von Alois GlĂĽck
Bild: BĂĽro Thomas Huber
Die CSU-Familie trauert um ihren langjährigen Fraktionsvorsitzenden und Landtagspräsidenten Alois Glück. "Mit Alois Glück verlieren wir einen äußerst aktiven Bürger, der sich als Politiker in herausragender Weise um Bayern verdient gemacht hat", äußerte sich der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber im Gedenken an den Verstorbenen. "Sein Tod macht mich sehr traurig, denn ich persönlich verliere ein großes politisches Vorbild, dessen Denken und Handeln mich stark geprägt hat – und noch immer prägt. Alois Glück war mir hoch geschätzter Mentor, väterlicher Ratgeber und langjähriger Wegbegleiter. Ich denke sehr gerne an viele inspirierende Begegnungen und lehrreiche Gespräche mit ihm in meiner Zeit in der Jungen Union und in meinen Anfangsjahren in der CSU zurück. Er war in vielerlei Hinsicht ein brillanter „Kopf“, der mich nachhaltig geprägt hat. Dafür bin ich ihm sehr dankbar.

36 Mio. Euro SchlĂĽsselzuweisungen fĂĽr den Landkreis und die Gemeinden
Foto: BĂĽro Thomas Huber
Wichtige Einnahmequelle fĂĽr Kommunen
Der Landkreis wird mit 24.388.048 Euro unterstĂĽtzt, die Gemeinden erhalten 11.649.684 Euro. 
Unsere Kommunen können sich auf den Freistaat Bayern verlassen. Damit stellen wir sicher, dass unsere Kommunen weiter ihre Aufgaben erfüllen und in die Zukunft investieren können.

Aktuelle Stunde im Plenum 
Foto: CSU-Fraktion
Thema: "Strukturelle Reformen vorantreiben - Rundfunkbeitrag stabil halten"!
Nur ein schlanker Rundfunk ist ein zukunftsfähiger Rundfunk - das brachte die CSU-Fraktion in dieser Woche bei Ihrer Aktuellen Stunde zum Thema "Strukturelle Reformen vorantreiben - Rundfunkbeitrag
stabil halten" zum Ausdruck. "Die Strukturen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks haben sich – wir müssen es so sagen – teilweise überlebt. Strukturen und Angebote sind teilweise redundant", kritisierte der medienpolitische Sprecher der CSU-Fraktion Alexander Dorow diesbezüglich im Plenum. Zwar habe der öffentlich-rechtliche Rundfunk nach wie vor enorme Relevanz, es sei jedoch zu beobachten, dass seine Akzeptanz in weiten Teilen der Bevölkerung zunehmend schwinde. "Die Kritik an
Strukturen und Kosten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, aber auch an Defiziten bei Qualität sowie bei Ausgewogenheit und Meinungsvielfalt in seinen Programmangeboten wächst", so Dorow. Dringend notwendig seien umfassende Reformen, um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk fit für die Zukunft zu machen. Ein besonderes Augenmerk müsse man darauf richten, dass tatsächlicher Mehrwert für die Gesellschaft generiert werde. Eine Beitragserhöhung sei nicht vermittelbar.

Zum Redebeitrag von MdL Alexander Dorow

Zum Redebeitrag von MdL Robert Brannekämper

Zum Redebeitrag von MdL Jenny Schack

Zum Redebeitrag von MdL Martin Wagle

Statements aus der Fraktion
Foto: Daniel Biskup | Grafik: CSU-Fraktion
CSU-Fraktion fordert gemeinnĂĽtzige Arbeit fĂĽr Asylbewerber
Nach der gesetzlichen Klarstellung und dem einstimmig positiven Votum aus der CSU-Fraktionssitzung, dass Asylsuchenden sowohl Aufgaben innerhalb ihrer Unterkunft als auch Tätigkeiten bei staatlichen, kommunalen oder gemeinnĂĽtzigen Trägern verpflichtend zugewiesen werden können, äuĂźerte sich der CSU-Fraktionsvorsitzende Klaus Holetschek in dieser Woche wie folgt:

"Ja zum Schutz für politisch Verfolgte, aber wir erwarten auch, dass sie sich in unsere Gesellschaft aktiv einbringen. Beim Thema gemeinnützige Arbeit für Asylbewerber heißt das: Potenziale nutzen und wir fordern die Landräte auf, von ihren rechtlichen Möglichkeiten Gebrauch zu machen! In bayerischen Ankerzentren ist die Nachfrage von Seiten der Asylbewerber teilweise sogar höher als die möglichen Arbeitsgelegenheiten."
Grafik: CSU-Fraktion
Corona-Hilfen: Fristverlängerung für Unternehmen notwendig
Zu der am 31. März 2024 auslaufenden Frist für Unternehmen, die Schlussabrechnung im Rahmen der Corona-Hilfen einzureichen, betonte die wirtschaftspolitische Sprecherin der CSU-Fraktion, Kerstin Schreyer, in dieser Woche:

"Die Schlussabrechnungen, die die tatsächlichen Umsatzeinbrüche belegen sollen, sind im Rahmen der erbrachten Corona-Wirtschaftshilfen in Höhe von rund elf Milliarden Euro zweifelsfrei notwendig. Nur so lässt sich ein möglicher Missbrauch von Steuergeldern verhindern. Die bis dato geringe Einreichungsquote der Schlussabrechnungen zeigt aber, dass das bisher aufgesetzte Verfahren so nicht praktikabel ist. Die Bundesregierung sollte daher auf den Rat der Steuerberater aus der Praxis hören und die Frist bis Juni diesen Jahres verlängern und auf einen risikoorientierten Prüfansatz wechseln."

Huber und Böltl unterstützen Geothermie-Projekt
Austausch zu aktuellen Herausforderungen
Die CSU-Landtagsabgeordneten für die Stimmkreise Ebersberg und München-Land-Nord, Thomas Huber und Maximilian Böltl, haben sich gemeinsam mit den Bürgermeistern Leonhard Spitzauer (Vaterstetten), Piet Mayr (Zorneding), Klaus Korneder (Grasbrunn) und Dr. Andreas Bukowski (Haar) über den aktuellen Stand des interkommunalen Geothermie-Projekts und die damit verbundenen Herausforderungen ausgetauscht.
Foto: BĂĽro Thomas Huber

Foto: BĂĽro Thomas Huber
Der Fachkräftemangel ist eine der größten Herausforderungen, vor denen wir stehen. Richtig ist, dass die Qualifizierung junger Menschen hier ein wichtiger Baustein ist.
Wir wollen aber zielgerichtete Qualifizierung aller Personengruppen! 
Zudem müssen auch wirklich alle Potentiale im Inland ausgeschöpft, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessert und letzten Endes auch vernünftig Potentiale aus dem Ausland genutzt werden! Was wir nicht brauchen, sind Fehlanreize wie das Bürgergeld oder unkontrollierte Zuwanderung, wie sie die Ampel will!

Dazu habe ich übrigens auch einen Antrag auf den Weg gebracht, der in dieser Woche im Sozialausschuss einstimmig verabschiedet wurde. Wir werden zum Thema Arbeitskräftemangel in naher Zukunft auch ein Fachgespräch mit Stakeholdern aus der Wirtschaft führen, wo wir als Landespolitik noch unterstützend eingreifen können.

So begegnen wir dem demografischen Wandel und stellen sicher, dass Bayern ein attraktiver Wirtschaftsstandort bleibt. 

Sozialpolitischer Kongress der EVP in BrĂĽssel
Fotos: EVP-Fraktion
Es war mir eine große Ehre, die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag beim sozialpolitischen Kongress der Europäischen Volkspartei im Europaparlament zu vertreten. Aus der ganzen EU sind kluge Köpfe zusammengekommen, um sich über die sozialpolitische Zukunft Europas auszutauschen. Schwerpunkte waren u.a. die moderne Arbeitswelt, Schaffung von hochwertigen Arbeitsplätzen, Bürokratieabbau, Zukunft der Sozialwirtschaft und nicht zuletzt auch die Frage nach bezahlbarem Wohnraum, von der wir bei uns daheim im Ballungsraum München besonders betroffen sind.

Es erweitert den Horizont ungemein, wenn man auch einmal Einblicke in die Perspektiven und Projekte in anderen EU-Mitgliedsstaaten bekommt.
Es hat mir aber auf der anderen Seite gezeigt, dass der Freistaat Bayern im Vergleich mit anderen Regionen auch dank unserer guten Standortpolitik der letzten Jahre sehr gut dasteht.

Es war eine schöne Gelegenheit, die EU-Politik zu erleben und ich möchte mich herzlich bei unseren beiden Europaabgeordneten und Spitzenkandidaten Angelika Niebler und Manfred Weber fĂĽr die Einblicke bedanken. 

Bayerische Landesstiftung fördert Sanierung von Landkreiskirchen
40.000 € für Mariä Geburt in Anzing und St. Leonhard in Esterndorf, Oberpframmern
Die Bayerische Landesstiftung hat in ihrer jĂĽngsten Sitzung die UnterstĂĽtzung zweier Kirchensanierungen im Landkreis Ebersberg beschlossen. 
Die beiden Kirchen sind ein wichtiger Bestandteil unserer christlich-geprägten Kulturlandschaft.
Bild: BĂĽro Thomas Huber

Aus dem Plenum
Foto: CSU-Fraktion
Ländlicher Raum: CSU-Fraktion fordert auch in Zukunft Investitionen
Gleichwertige Lebensbedingungen und Arbeitsverhältnisse in Stadt und Land im Sinne einer räumlichen Gerechtigkeit schaffen – so lautete die Forderung im Dringlichkeitsantrag der CSU-Fraktion, der letzte Woche im Plenum beschlossen wurde. Die CSU-Fraktion will auch in Zukunft stark in attraktive Lebensräume, wohnortnahe Versorgung, gute Anbindung, eine lebendige Wirtschaftsstruktur, Perspektiven für junge Menschen und in die Kultur vor Ort investieren.
Der Freistaat Bayern geht hier mit Erfolg voran. CSU-Fraktionsvorsitzender Klaus Holetschek dazu: "Ob Dorferneuerung, Schwimmbäder oder wohnortnahe Grundschulen – wir wollen, dass der Freistaat Bayern sich auch in Zukunft kraftvoll für den ländlichen Raum und die Zukunftsperspektiven der Menschen einsetzt." Auch der Bund muss seinen Anteil daran weiter leisten. Die aktuelle Bundesregierung scheint jedoch die ländliche Räume aus dem politischen Fokus zu verlieren, etlichen Förderprogrammen drohen Kürzungen. MdL Kristan von Waldenfels betonte im Plenum die Bedeutung dieses Dringlichkeitsantrags für die mittlerweile zunehmend verunsicherte Landbevölkerung: "Es geht darum, den Menschen im ländlichen Raum heute ein Signal zu senden. Gerade in dieser Zeit, in der sie die Bundesregierung alleine lässt, stehen wir als Freistaat Bayern hinter ihnen."

Sprechertagung in DĂĽsseldorf
Fotos: CDU-Fraktion NRW
„Soziale Herkunft darf nicht über Lebenschancen unserer Kinder entscheiden!“ Dieser Satz von Karl-Josef Laumann stand sinnbildlich für einen ausgezeichneten Austausch der Sozial- und Familienpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen in Bund und Ländern in Düsseldorf.

Während die sozialpolitische Bilanz der Bundesregierung ein Offenbarungseid ist, setzen wir mit unserer Familienpolitik darauf, dass die Mittel dort ankommen, wo sie wirklich gebraucht werden!
Hierzu haben wir eine gemeinsame Erklärung verabschiedet, mit der wir Familien pragmatisch helfen und unsere Mittel anstatt in zusätzliche Verwaltungsstrukturen in qualitativ hochwertige Bildung, Kitas, Schulen und letzten Endes die Familien selbst investieren wollen.

Reform Verfassungsgericht: CSU-Fraktion will besseren Schutz vor Extremisten
Angesichts der unverkennbaren weiteren Radikalisierung der AfD, der aufgetretenen massiven TabubrĂĽche, Entgleisungen und Angriffe auf die demokratischen Werte und die Verfassungsorgane will die CSU-Fraktion eine Reform des bayerischen Verfassungsgerichtsgesetzes anstoĂźen. Ziel ist es das Verfassungsgericht besser vor Extremisten zu schĂĽtzen.

Dazu der CSU-Fraktionsvorsitzende, Klaus Holetschek:

"Man muss den Parlamentarismus und die Verfassungsgerichtsbarkeit widerstandsfähiger gegen Feinde der Demokratie machen. In Bayern gilt: null Toleranz für Hass und Hetze."

Der Parlamentarische Geschäftsführer, Michael Hofmann äußert sich wie folgt:

"Wir haben zur möglichen Rechtsänderung bereits erste Gespräche mit Verfassungsrechtlern geführt und wollen in Kürze einen konkreten Vorschlag vorlegen. Wichtig ist dabei für uns, sorgfältig vorzugehen und auf einer breiten Basis zu diskutieren."
Ausnahmeregelung landwirtschaftliche Brachflächen
Grafik: CSU-Fraktion / Foto: Blackout_Photography | @ pixabay
CSU-Fraktion fordert Sicherheit fĂĽr Landwirte und Lebensmittelversorgung
Nach dem Beschluss der EU-Kommission, die aktuelle Pflicht zur Stilllegung von vier Prozent der Ackerfläche in 2024 auszusetzen, fordert die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag die Bundesregierung zu einer zĂĽgigen Annahme und vollständigen Umsetzung des Kommissionsvorschlags auf. 

Dazu die agrarpolitische Sprecherin der CSU-Fraktion, Petra Högl:

"Nachhaltigkeit, der Schutz von Ressourcen und die Steigerung der Artenvielfalt sind essentieller Bestandteil der Landwirtschaft. Die bloße Stilllegung von Flächen zählt in dem Zusammenhang allerdings nicht zu den besten und nachhaltigsten Lösungen. Gerade in Zeiten hoher Lebensmittelpreise und einer durch Krieg und Umweltkatastrophen drohenden vorübergehenden Lebensmittelknappheit sind Flächenstilllegungen absolut kontraproduktiv und unverantwortlich. Deshalb ist das bereits vorliegende Angebot der EU-Kommission ein erster richtiger Schritt, genauso wie künftige Maßnahmen zur Entbürokratisierung. Bundesminister Özdemir muss der 4-Prozent-Ausnahmeregelung umgehend 1:1 zustimmen."

HÄPPI: Neue Wege der hausärztlichen Versorgung
Foto: CSU-Fraktion
"Um die hausärztliche Versorgung in allen Regionen Bayerns sicherzustellen, braucht es neue intelligente Wege", betonte der Chef des Bayerischen Hausärzteverbands Dr. Wolfgang Ritter, der in dieser Woche zu Gast im Arbeitskreis Gesundheit, Pflege und Prävention war. Ritter berichtete über das Versorgungskonzept „Hausärztliches Primärversorgungszentrum – Patientenversorgung interprofessionell“, kurz HÄPPI, das der Hausärztinnen- und Hausärzteverband in Kooperation mit der Universität Heidelberg entwickelt hat. Dieses bietet Strukturen, die neue Formen der Zusammenarbeit im Team ermöglichen sollen. "Es ist gut, wenn der Hausärzteverband hier voranschreitet. Unsere Unterstützung ist ihnen gewiss", so das Fazit der Staatsministerin a.D. und stellvertretenden Vorsitzenden des Arbeitskreises, Carolina Trautner.

Zahl der Woche: 43,8 Prozent
Frauen als "sozialer Kitt": Equal Care Day am 29. Februar 
Im Schnitt 43,8 Prozent mehr Zeit pro Tag wenden Frauen fĂĽr Sorgetätigkeiten auf als Männer - das entspricht etwa einer Stunde und 17 Minuten. Auf diese ungleiche Verteilung von Care-Arbeit möchte alle vier Jahre der Equal Care Day aufmerksam machen. Der Aktionstag setzt sich fĂĽr mehr Wertschätzung der geleisteten Sorge-Arbeit ein. Frauen ĂĽbernehmen diese nämlich meist zusätzlich zur Erwerbsarbeit und kämpfen dadurch mit einer Doppelbelastung aus Beruf und Aufgaben in der Familie und im sozialem Umfeld wie Kinderbetreuung, Pflege und Hausarbeit. Bayerns Sozialministerin und Frauenbeauftragte Ulrike Scharf betont: "Frauen sind der soziale Kitt unserer Gesellschaft! Sie leisten auch heutzutage noch den GroĂźteil der Sorgearbeit, wie Kinderbetreuung oder Pflege von Angehörigen. Wir mĂĽssen den Wert der Care-Arbeit sichtbar machen. Frauen und Männer sollen gleichermaĂźen die Möglichkeit haben Sorgearbeit zu ĂĽbernehmen." 
Foto: pixel dreams | @ iStock

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Thomas Huber  
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